Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich
und für sämtliche mit mir auch zukünftig geschlossenen Vereinbarungen,
sofern nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen getroffen worden sind.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers verpflichten mich nicht, auch
wenn ich ihnen nicht ausdrücklich widerspreche.
A. Vereinbarung und Lieferung
1. Angebote sind freibleibend. Inhalt und Umfang meiner Leistungspflicht
ergeben sich ausschließlich aus meiner schriftlichen Auftragsbestätigung.
Maßgeblich ist meine schriftliche Auftragsbestätigung. Nebenabreden und
Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit meiner schriftlichen Bestätigung.
2. Fristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn ich sie ausdrücklich
schriftlich zugesagt habe. Die Einhaltung meiner Leistungsverpflichtung setzt
die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des
Auftraggebers voraus. Teillieferungen und -rechnungen sind zulässig, soweit
dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
3. Beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die ich trotz nach den
Umständen des Falles zumutbarer Sorgfalt und unter Einsatz angemessener
Mittel nicht abwenden kann, verlängert sich die Leistungszeit angemessen,
gleichviel, ob diese Hindernisse bei mir oder bei meinen Zulieferern
eingetreten sind. Als unvorhergesehene Hindernisse gelten beispielsweise
Betriebsstörungen, Krankheit oder Energieversorgungsschwierigkeiten.
Ich werde dem Auftraggeber solche Hindernisse unverzüglich mitteilen.
4. Bei einem unberechtigten Rücktritt vom Vertrag, einer unberechtigten
Kündigung oder Verhinderung der Vertragsdurchführung durch den
Auftraggeber behalte ich mir vor, einen pauschalen Schadensersatz
von 30% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen, es sei denn,
der Auftraggeber weist nach, dass der Schaden wesentlich niedriger liegt.
Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt mir vorbehalten.
B. Geheimhaltung
Ich verpflichte mich, alle Informationen, die ich im Zusammenhang mit
Übersetzungs- und Dolmetscharbeiten erhalte, vertraulich zu behandeln.
Diese Verpflichtung erlege ich auch meinen Zulieferern auf.
C. Zahlungsbedingungen
1. Alle Rechnungen sind netto ohne Abzug sofort nach Erhalt der Rechnung
fällig. Bis zum Eingang der vollständigen Zahlung behalte ich mir das
Nutzungsrecht an meiner Leistung vor.
2. Der Auftraggeber kann mir gegenüber nur mit rechtskräftigen oder
unstreitigen Gegenforderungen aufrechnen, und nur wegen solcher
Forderungen seine Leistungen verweigern oder sie zurückhalten.
D. Gewährleistung
1. Ich fertige Übersetzungen nach den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen
Berufsausübung an. Die Übertragung von Texten aus einer Sprache in eine
andere kann aber nach der Natur der Sache nie perfekt sein. Der Auftraggeber
kann in erheblichem Umfang zu einer Qualitätsverbesserung beitragen,
indem er mich über Funktion und Zielgruppe einer Übersetzung informiert sowie
Glossare und/oder Referenzmaterial zur Verfügung stellt.
Die Übersetzungsleistung umfasst keine Beratung über kulturspezifische oder
rechtliche Besonderheiten im Land der Zielsprache.
2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, erkennbare Mängel meiner Leistung
unverzüglich, verdeckte Mängel unverzüglich nach Feststellung schriftlich
mitzuteilen.
3. Führt ein Mangel oder eine andere Pflichtverletzung zu einem Schaden,
so hafte ich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen
Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz
fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern der Schaden
auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht,
hafte ich im Übrigen nur für den vertragstypischen Schaden. Weitergehende
vertragliche oder deliktische Schadensersatzansprüche des Auftraggebers
sind ausgeschlossen. Ich hafte deshalb insbesondere nicht für mittelbare
Schäden, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des
Auftraggebers, es sei denn, meine gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen handeln vorsätzlich oder grob fahrlässig.
E. Verjährung
Der Nacherfüllungsanspruch des Auftraggebers, das Recht auf Rücktritt,
Minderung sowie Schadensersatz verjähren vorbehaltlich der
§§ 202, 634a Abs.3 BGB in einem Jahr ab Lieferung meiner Leistung.
F. Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Auftragsbedingungen
unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht.
2. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen
und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich
Scheck- und Wechselklagen und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem
Vertragsverhältnis ist mein Sitz. Dieser Gerichtsstand ist nicht ausschließlich.
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